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Die Amtseinführung des neuen Bürgermeisters Michael Detzel verbunden mit der Verabschiedung des bisherigen Bürgermeisters Norbert Forstner, sowie die Wahl der beiden Beigeordneten Manfred Lieber und Friedel Hartmann waren die wichtigsten Tagesordnungspunkte der konstituierenden Sitzung des neuen Gemeinderates. Mit der Vergabe der Arbeiten für den Kreisstrassenteil der Kreuzgasse wurde auch noch “richtig” gearbeitet.
1. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ratsmitglieder
Die ausgeschiedenen Ratsmitglieder Patrick Hahn, Gerald Claus (beide 5 Jahre), Peter Lederer (6 Jahre) und Lothar Scheid (10 Jahre) erhielten eine Dankesurkunde der Gemeinde sowie ein Präsent. Besonders geehrt wurde Bruno Trauth der 20 Jahre Mitglied im Gemeinderat war. Er erhielt eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes. Norbert Forstner dankte ihnen für das Engagement zum Wohle der Gemeinde.
2. Verpflichtung der neuen Ratsmitglieder
Per Handschlag wurden dann die 16 Mitglieder des neuen Gemeinderats verpflichtet. Der neue Gemeinderat setzt sich wie folgt zusammen:
Bürgermeister: Michael Detzel (CDU).
CDU-Fraktion: Norbert Knauber (Fraktionsvorsitzender), Jochen Ochsenreither (stellv. Fraktionsvorsitzender), Matthias Ditscher, Friedel Hartmann, Dirk Knauber, Norbert Kraus, Joachim Stritzinger, Thomas Wagner.
SPD-Fraktion: Kerstin Jordan (Fraktionsvorsitzende), Jürgen Hust, Markus Marz, Jens Pfalzgraf, Nadine Sommer-Helck, Steffen Walk
FWS-Fraktion: Stefanie Bohlender-Kerth, Manfred Lieber.
3. Ernennung des neuen Bürgermeisters
Der bisherige Bürgermeister, Norbert Forstner, nahm seinem Nachfolger, Michael Detzel den Amtseid ab und überreichte ihm seine Ernennungsurkunde.
4. Verabschiedung des alten Bürgermeisters
“Altbürgermeister” Norbert Forstner blickte in einer kleinen Abschiedsrede auf die wichtigsten Stationen seiner 20-jährigen Amtszeit zurück. So ein Amt sei wie eine “zweite Ehe” so Forstner. Er übergebe Steinweiler in einem guten Zustand und mit einer soliden Finanzausstattung. Die Rücklagen belaufen sich zZt auf 1,8 Mio. EUR.
Michael Detzel ging in seiner Verabschiedung ebenfalls auf die verschiedenen Projekte der letzten 20 Jahre ein. Unter der Führung von Norbert Forstner habe Steinweiler eine sehr positive Entwicklung genommen. Neben der Dankesurkunde überreichte er Norbert Forstner noch einen Reisegutschein.
5. Änderung der Hautsatzung
Die Hauptsatzung wurde in einigen Punkten geändert. In Zukunft werden die Ausschüsse mit 8 statt 7 Mitgliedern besetzt sein. Durch diese Erhöhung wird das Wahlergebnis auch in den Ausschüssen korrekt wiedergegeben. Die CDU erhält dann 4 Ausschusssitze, die SPD 3 und die FWS 1. Weiter wurden die Vergabesummen für die Ausschüsse von 5.000 EUR auf 15.000 EUR erhöht. Auch wurde die Aufwandsentschädigung der Ratsmitglieder von 10 EUR auf 15 EUR erhöht. Die letzte Erhöhung fand vor 20 Jahren statt.
6. Beschluss über die Geschäftsordnung
Ohne Änderungen wurde die Mustergeschäftsordnung des Gemeinde- und Städtebundes übernommen.
7. Wahl der Beigeordneten:
Wie in den letzten 5 Jahren sollen zwei Beigeordnete zusammen mit dem Bürgermeister die Gemeindespitze bilden. Diese Regelung habe sich bewährt so die einhellige Meinung. Auf Vorschlag von Stefanie Bohlender-Kerth (FWS) wurde Manfred Lieber (FWS) einstimmig zum neuen 1. Beigeordneten gewählt. Ebenfalls einstimmig wurde Friedel Hartmann (CDU) zur 2. Beigeordneten gewählt. Direkt nach der Wahl wurden beide vereidigt und erhielten ihre Ernennungsurkunden.
7. Auftragsvergabe: Kreuzgasse - Bereich Kreisstrasse
Die Arbeiten für den Ausbau der Kreuzgasse zwischen Ringstrasse und Windener-Strasse (Kreisstrasse) waren als Gemeinschaftsmassnahme von Kreis (= Strassenbau), Verbandsgemeinde (= Wasser + Abwasser) und Ortsgemeinde (Gehwege) ausgeschrieben. Günstigste Anbieterin war die Firma Schmal aus Ettlingen mit einer Gesamtsumme von 1.083.320,01 EUR. Hiervon entfallen auf die Ortsgemeinde 247.319,17 EUR, auf die Vebandsgemeinde 424.509,56 EUR und auf den Kreis 411.490,11 EUR. Die vom Ingenieurbüro erstellte Kostenschätzung (1.559.676,57 EUR) für die Gesamtmassnahme wurde damit deutlich unterschritten. Auch der Anteil der Ortsgemeinde, der auf 438.512,22 EUR geschätzt war, hat sich damit fast halbiert. Damit es nicht wie im ersten Bauabschnitt zu “Überraschungen” bei der Absicherung (Unterfangung) der Häuser kommt, wurde der Ansatz hierfür vervierfacht. Der Bauzeitenplan sieht vor, dass die Kreuzgasse im April 2015 fertiggestellt ist.
Verabschiedung von Norbert Forstner
Im Anschluss an die offizielle Tagesordnung wurden die Verdienste, die sich Norbert Forstner in seinen 20 Jahren als Ortsbürgermeister erworben hat, ausführlich gewürdigt. Der neue Ortsbürgermeister Michael Detzel, Verbandsbürgermeister Volker Poss, der bisherige 2. Beigeordnete Markus Marz und die Fraktionsvorsitzende der SPD, Kerstin Jordan, listeten die vielen Projekte auf die in der Amtszeit von Norbert Forstner verwirklicht wurden. Übereinstimmend kamen alle zum Schluss, dass die letzten 20 Jahre für Steinweiler gute Jahre waren. Auch Forstner’s Ehefrau Irene wurde mit vielen lobenden Worten bedacht, so hielt sie ihrem Mann nicht nur familiär den Rücken frei, sonder war z.B. auch “Gebäudemanagerin” im Bürgerhaus.
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