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Jahreshauptversammlung am 20.04.2007

Kurt Liginger gibt nach 10 Jahren das Amt des Vorsitzenden weiter an Michael Detzel

HV 2007

Michael Detzel, Kurt Liginger, Thomas Gebhart (Kreisvorsitzender) und Friedel Hartmann

Neuwahlen zum Vorstand standen im Mittelpunkt der diesjährigen Hauptver- sammlung des CDU Ortsverbandes Steinweiler. Nach 10 Jahren als Vorsitzender kandidierte Kurt Liginger nicht mehr für dieses Amt. Rechtzeitig vor der Kommunalwahlen im Jahr 2009 wolle er die Führung des Ortsverbandes verjüngen. Der Kreisvorsitzende, Dr. Thomas Gebhart, der auch als Versammlungsleiter fungierte, dankte Liginger für seinen Einsatz in den letzten 10 Jahren. Besonders hob er das Engagement von Liginger zur Gewinnung junger Mitglieder hervor . Auch sei die CDU Steinweiler unter Ligingers Führung immer ein sehr aktiver Ortsverband gewesen.

Die Neuwahlen zum Vorstand erbrachten folgendes Ergebnis: Michael Detzel (Vorsitzender), Friedel Hartmann (stellv. Vorsitzende), Udo Wiedermann (Schatzmeister), Waltraud Sprenger (Schriftführerin), Gerhard Fichtmüller, Kurt Liginger und Johannes Zink (Beisitzer). Kraft Amtes gehört Norbert Knauber (Fraktionsvorsitzender) ebenfalls dem Vorstand an.

In seiner “Antrittsrede” betonte Michael Detzel, dass er sich bemühen werde, die CDU-Steinweiler weiter zu entwickeln. Besonders wichtig sei es, wieder mehr Bürgerinnen und Bürger in die Kommunalpolitik einzubinden. Weiter sei es wichtig dem Dorf eine gute Alternative zu Ortsbürgermeister Forstner und seiner Koalition aus SPD und Freien Wählern zu bieten.

In seinem Bericht ging der Fraktionsvorsitzende, Norbert Knauber, auf die Arbeit im Gemeinderat ein. Bei den aktuellen Projekten der Gemeinde stehe z. Zt. der Ausbau der Brotäckerstrasse im Mittelpunkt. Hier habe die SPD/FWS Mehrheit leider die jahrelange Praxis, dass die Kosten zwischen Gemeinde und Anliegern  50/50 geteilt werden gekippt. Mit dem Beschluss, dass die Gemeinde 60% der Kosten übernehme werde eine ungleiche Behandlung mit dem restlichen Dorf eingeführt. Dass dies auch bei den anderen Parteien nicht unumstritten war zeige die Tatsache, dass noch im Bauausschuss die 50/50 Regelung einstimmig verabschiedet wurde und auch in der ersten Gemeinderatsitzung noch eine Mehrheit für 50/50 war. Erst als man die beiden “Abweichler” aus der SPD wieder auf “Linie” gebracht hatte wurde in der zweiten Gemeinderatsitzung die 60/40 Lösung beschlossen.  Der Vorschlag der CDU die letzten drei Strassen (Brotäcker-, Jahn- und Giltwingertstrasse) noch nach dem 50/50 System abzurechnen und danach auf wiederkehrende Beiträge umzustellen, sei hier die bessere und gerechtere Lösung gewesen. Das nächste grössere Projekt dass nun anstehe sei der Bau der Grillhütte. Dieser Bau  ging zwar auf eine Anregung der CDU zurück, sei aber inzwischen von der SPD völlig vereinnahmt worden.

Über das aktuelle Geschehen auf Kreisebene berichtete Dr. Thomas Gebhart. Die Dauerthemen zweite Rheinbrücke und Bienwaldautobahn beschäftige immer noch die Gremien. Neu hinzugekommen sei der Schulentwicklungsplan. Als Erfolg könne man die Einrichtung eines Wirtschafts- bzw. Technikgymnasiums verbuchen. Damit werde eine über zehn Jahre alte Forderung der CDU umgesetzt. Im Bereich der restlichen Schulen sei eine Lösung nicht vor 2008 in Sicht. Besonders bedauerlich sei, dass von der Landesregierung keine klare Linie vorgegeben werde. Das Thema Schule führte auch zu einer längeren Diskussion, bei der mehrere Versammlungsteilnehmer ihre Erfahrungen mit der Vielfalt der verschieden Schularten berichteten. Allein im Umkreis von Steinweiler gebe es 10 verschiedenen Schularten, die es den Eltern schwermachten die richtige Entscheidung zu treffen. Tenor aller Meinungsbeiträge: “Vielfalt ist nicht gleich Qualität”..

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