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Gemeinderat am 05.09.2018

Der Friedhof war das beherrschende Thema bei der ersten Sitzung nach der Sommerpause. Weiter wurde noch eine Beratungsfirma für das Projekt “Wiest” engagiert und zwei Bauanträge behandelt.


1. Vergabe Friedhofsanierung

Das Ergebnis für die, in der letzten Sitzung beschlossene, Ausschreibung der Arbeiten für den ersten Abschnitt der Friedhofsanierung, lag nun vor. Günstigster Bieter war die Firma Südpfalzbau aus Wörth/Schaidt mit einer Angebotssumme von 242.138,70 €. Einstimmig vergab der Rat den Auftrag.
Wie Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU) mitteilte, sollen die Arbeiten noch im September beginnen. Gleichzeitig machte Detzel darauf aufmerksam, dass währen der Bauarbeiten mit Einschränkungen zu rechnen sei.


2. Dachsanierung der Friedhofshalle.

Ortsbürgermeister Detzel berichtete dem Rat, dass beim letzten Starkregen Wasser in die Friedhofshalle eingedrungen war. Das Dach war bei einer Überprüfung vor zwei Jahren noch als “gut” bezeichnete worden, nun weise es einige Risse auf. Einig waren sich alle Ratsmitglieder, dass man nun reagieren müsse. Auch wenn bisher nicht eingeplant, soll das Dach nun im Zuge der “großen” Friedhofssanierung mit in Ordnung gebracht werden. Die Kosten für die Dachsanierung werden auf 45.000 € geschätzt. Einstimmig beauftragte der Rat das Architekturbüro Friedmann (Steinweiler) mit einer genauen Kostenermittlung. Gleichzeitig soll der Zuschussantrag für die gesamte Friedhofsanierung um das Dach erweitert werden.


3. Beauftragung von Beratungsleistungen für das Projekt generationenübergreifendes Wohnen

Auf den ehemaligen Anwesen Wiest (gegenüber der Feuerwehr) plant die Gemeinde ein Projekt mit verschiedenen Wohnformen. Dazu soll u.a. eine betreutes Wohnen sowie Mietwohnungen für junge Leute gehören. Hierzu läuft auch schon ein Bebauungsplanverfahren (siehe Ratssitzung am 22.06.2017). Dieses Projekt soll nun mit einer Bürgerbeteiligung begleitet werden. Mit der Durchführung der Bürgerbeteiligung und der weiteren Begleitung des Vorhabens wurde nun das Büro BWK Bauwohnberatung aus Karlsruhe beauftragt. Die Kosten belaufen sich auf 14.369,25 €. Von der Landeszentrale für Gesundheit erhält die Gemeinde einen Zuschuss in Höhe von 10.000 € so dass sich der Eigenanteil auf 4.369,25 € beläuft.
Mehrere Ratsmitglieder betonten, dass man das Projekt weiter voran treiben wolle und für gute Ratschläge dankbar und offen sei.


4. Bauanträge und Bauvoranfragen

Ohne Diskussion genehmigte der Rat eine Wohnhauserweiterung in der Gartenstraße 15.

Deutlichen Diskussionsbedarf gab es dagegen bei einem Vorhaben im Bereich des Fohlenhof. Ein Gartenhaus sowie zwei Pferdeboxen sind bereits gebaut. Das Vorhaben wurde bereits in der Sitzung am 29.09.17 behandelt und vom Rat abgelehnt. Hauptgründe für die Ablehnung waren die Tatsache, dass die Gebäude bereits gebaut waren und weil bezweifelt wurde, dass der Fohlenhof noch ein landwirtschaftlicher Betrieb sei und damit ein privilegiertes Baurecht habe.
In der Zwischenzeit wurde von der Kreisverwaltung festgestellt, dass der Fohlenhof ein gewerblicher Betrieb ist und damit nicht mehr unter das privilegierte Baurecht fäll.  Gleichzeitig sein aber die Tatsache, dass die Bauten schon stehen kein Ablehnungsgrund.
Einstimmig lehnte der Rat auch diesmal den Antrag ab. Begründet wurde dies mit den nicht abzusehenden Folgen für die Dorfentwicklung. Insbesondere mit Blick auf ein künftiges Baugebiet. Hierzu will der Rat erst weiter Informationen einholen.


5. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Detzel informierte den Rat über eine Eilentscheidung. Gemeinsam mit den beiden Beigeordneten wurde ein Auftrag zum Ausbau des “Unteren Weyherer Weges” erteilt. Für 3.500 € Eigenanteil der Gemeinde wird das unbefestigte Teilstück am südlichen Ende des Weges ausgebaut.

Im Baugebiet “Brotäcker 4” laufen die Erschließungsarbeiten nach Plan. Bis Ende Oktober sollen diese abgeschlossen sein und die “Häuslebauer” könnten beginnen.

Sanierung der WC’s in der Grundschule. Für rund 3.000 € werden in den WC’s der Grundschule einige Sanierungsarbeiten durchgeführt.

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