Gemeinderat am 11.05.2017

Die Umgestaltung des Friedhofs, das Projekt „Innenentwicklung Hauptstrasse/Rappengasse“, der Kooperationsvertrag für die Glasfaserverlegung und eine Zusschussantrag des Musikvereins standen auf der Tagesordnung der Ratssitzung am, 11. Mai.


1. Erarbeitung eines Gestaltungskonzeptes für den Friedhof

Nachdem die Renovierung der Friedhofshalle dem Ende entgegen geht, sollen nun auch die Aussenanlagen schrittweise „auf Vordermann“ gebracht werden. Hierfür soll das Planungsbüro Krell ein entsprechendes Gestaltungskonzept erarbeiten. Die Kosten für diese Planung belaufen sich auf 4.900,00 €.  Der Rat stimmte der Beauftragung einstimmig zu.


2. Vorstellung Innenentwicklung Hauptstrasse / Rappengasse

Wie bereits berichtet soll auf dem Anwesen gegenüber der Feuerwehr eine Bebauung erfolgen. Ziel der Innenentwicklung ist ein Barrierefreies Mehrgenerationen Wohnen zu ermöglichen. Statistische Erhebungen haben gezeigt das ca. 45% 2 Zimmerwohnungen, ca 30% 3 Zimmerwohnungen und 25% 4-5 Zimmerwohnungen benötigt werden.
Auf dem angedachten Areal sollen ca. 13 Wohnungen und zusätzlich noch weitere Seniorenwohnungen/zimmern entstehen.
Von allen Fraktionen wurde angemerkt, dass ein Verkehrskonzept für dieses Gebiet erforderlich ist und detailliert ausgearbeitet werden muss. Das Planungsbüro hat bereits darauf hingewiesen, dass in den weiteren Schritten zur Detailplanung u.a mit der Feuerwehr die Verkehrskritischen Punkte angesprochen werden.
Die Bauweise dieses Gebietes orientiert sich an den Bestandsgebäuden und eine Bebauung wird mit maximal 2,5 geschossiger Höhe angenommen. Das Gebiet soll eine aufgelockerte Bauweise mit  großzügigen Freiflächen und Grünflächen erhalten. ( u.a. Begegnungsplätze )
Der Rat stimmte dem Planentwurf einstimmig zu.

3. Errichtung eines Breitband Glasfasernetzes

Seit 3 Jahren sind in Steinweiler über die Firma Inexio Internetgeschwindigkeiten von 25/50 und 100 Mbit verfügbar. Die Firma RMT stellte in der letzten Ratssitzung (siehe Bericht vom 22.03.2017) die  Möglichkeiten der Anbindung aller Haushalte mit Glasfaser vor. Durch die Verlegung der Glasfaser in jedes Haus sind dann noch wesentlich höhere Geschwindigkeiten möglich.
Während des Erstausbaus werden die Hausanschlüsse kostenfrei für die Besitzer der Gebäude errichtet. Es besteht aber kein Zwang die Glasfaser Anschlüsse zu nutzen oder den Internetanbieter zu wechseln. Wird der Firma RMT durch den Hausbesitzer der Auftrag erteilt den Hausanschluss zu errichten, besteht lediglich die Pflicht diesen Anschluss 20 Jahre im Gebäude zu dulden.
Der Rat stimmte dem Kooperationsvertrag mit RMT einstimmig zu.


4. Zuschussantrag für Musikverein

Bereits im Oktober wurde ein Zuschussantrag für die Beschaffung von Musikeruniformen gestellt. Der Antrag wurde auf diese Ratssitzung verschoben, da noch Unterlagen über die Vereinsfinanzen fehlten. Die Unterlagen des Musikvereins waren nun zu dieser Ratssitzung vollständig.
Die Uniformen haben den Verein 7050,00 € gekostet. Da der Musikverein zur aktiven Gestaltung des Dorflebens in erheblichem Umfang beiträgt (u.a. musikalische Umrahmungen bei diversen Festen, Teilnahme am Dorffest, Teilnahme an der Ferienbetreuung, etc.) schlug Bürgermeister Michael Detzel einen Betrag von 1.500,00 € vor.
Für die SPD Fraktion forderte Nadine Sommer-Helck dem Betrag von 2.500,00 €. Da der Verein finanziell gut da stehe und auch Vergünstigungen bei der Nutzung des Bürgerhauses hat, hielten CDU und FWS dies für zu hoch.
Bei 7 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und einer Enthaltung beschloss der Rat 1.500,00 € zu gewähren.


5. Öffentliche Erschließung Steingartenweg

Im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan „Windener-Strasse“ war für die Erschließung des Steingartenweges ein Beschluss notwendig, dass der Ausbau des Steingartenweges für die Hausnummern 2 und 4 durch die Gemeinde erfolgt und dass der Steingartenweg anschliessend gewidmet wird. Der Rat folgte dem Verwaltungsvorschlag einstimmig.


6. Anfragen und Mitteilungen:

"Unser Dorf hat Zukunft".
Am 22.04. fand die Begehung durch die Kreiskommission statt. Steinweiler konnte sich für den Bezirksentscheid qualifizieren. Bürgermeister Michael Detzel dankte allen Mitwirkenden für ihre
Unterstützung.

Baugebiet Brotäcker 4
Für das Baugebiet Brotäcker 4 wurde ein Gutachten zur Ermittlung von Kampfmittel in Auftrag gegeben. Die Kosten dieses Gutachten belaufen sich auf 4.500,00 €

Partnerschaft Steinweiler – Epinac
Am 16.09.2017 finden die Festlichkeiten zur 25-Jahrfeier der Partnerschaft mit Epinac statt.

Waldbegehung
Am 10.06.2017 findet wieder eine Waldbegehung mit dem Revierförster statt.

Ferienbetreuung
Die Ferienbetreuung findet dieses Jahr in der ersten Ferienwoche statt. In beiden folgenden Wochen ist eine Anmeldung bei der „Initiative Ferienspaß in Steinweiler“ möglich. Infos und Anmeldeformulare sind auf der Homepage der Ortsgemeinde zu finden.

Nächste Ratssitzung
Die nächste Ratssitzung findet am 22.06.2017 statt.