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Gemeinderat am 21.04.2016

Kunst am Bau für die neue Sporthalle, Breitbandausbau im Kreis Germersheim, die 1050-Jahrfeier und die Unterhaltung der Wirtschaftswege waren die Themen der Ratssitzung am 21. April.

1. Sporthalle - Kunst am Bau

Für die „Kunst am Bau“ der neuen Sporthalle war ein Wettbewerb ausgeschrieben worden, an dem sich vier Künstler beteiligt hatten. Die Wettbewerbsjury, die mit Vertretern der Gemeinde und Fachleuten aus dem Bereich Kunst besetzt war, hatte sich für die Skulptur „Der Erfolg“ von Volker Krebs ausgesprochen. Die Skulptur besteht aus drei Edelstahlrohren und ein Turner aus Sandstein mit einer Gesamthöhe von ca. 4m. Entsprechend der Wettbewerbsausschreibung betragen die Kosten für Herstellung und Montage 37.000 €.
Diese Zahl löste im Zuschauerraum ein Aufstöhnen aus. Norbert Knauber (CDU) erklärte deshalb, dass die Gemeinde keine Wahl habe. Kunst am Bau ist eine Auflage im Genehmigungs- und Zuschussbescheid des Landes die nicht umgangen werden kann. Einstimmig vergab der Rat dann den Auftrag an Volker Krebs.

Bilder: Das von der Jury ausgewählte Modell.

Erfolg - 1 Erfolg - 2

2. Breitbandausbau im Kreis Germersheim

Der Kreis Germersheim will in einer gemeinsamen Initiative mit den Verbandsgemeinden und Ortsgemeinden die unterversorgten Gebiete (DSL Geschwindigkeit weniger als 30 Mbit/sec.) feststellen und bis 2019 ausbauen. Über Bundes- und Landesförderung können die betroffenen Gemeinden eine Förderung bis zu 90% erhalten. Um an den Förderprogrammen teilnehmen zu können, müssen die Ortsgemeinden die Zuständigkeit für den Breitbandausbau zunächst auf die Verbandsgemeinden und diese wiederrum weiter auf den Kreis übertragen. Ebenfalls ist es notwendig dass alle Gemeinden sich beteiligen. Wie Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU) erläuterte, hat Steinweiler bereits im letzten Jahr 100.000 € in eine Versorgung durch die Fa. Inexio investiert. In Steinweiler können alle Haushalte 50Mbit/sec. erhalten. Auch wenn Steinweiler selbst keinen Nutzen mehr hat, will man den anderen Gemeinden nicht den Weg zu den Fördermitteln verbauen. Deshalb soll sich auch Steinweiler an dieser Initiative beteiligen. Diesem Vorschlag folgte der Rat ebenfalls einstimmig.


3a. Sanierung von Wirtschaftswegen

In seiner Sitzung am 16.12.2015 hatte der Rat Sanierungsmassnahmen für verschiedene Wirtschaftswege beauftragt. Eine dieser Massnahmen war der Weg östlich der Klingbachstrasse. Hier sollten für ca. 1.500 € Schlaglöcher verfüllt werden. Im Zuge der Massnahme waren der zuständige Sachbearbeiter der VG-Verwaltung und die bauausführende Firma zu dem Entschluss gekommen, dass ein Verfüllen der Schlaglöcher nicht ausreicht. Die dann durchgeführten Arbeiten kamen die Ortsgemeinde deutlich teurer. Statt der geplanten 1.500 € wurden rund 15.000 € verausgabt. Dafür, dass dies ohne Rücksprache mit der Ortsgemeinde erfolgte, entschuldigte sich Verbandsbürgermeister Poss (SPD) ausdrücklich. In seiner letzten Sitzung hatte sich der Landwirtschaftsausschuss mit diesem Thema befasst. Der Ausschuss war mit den ausgeführten Arbeiten nicht zufrieden und hatte Nachbesserungen gefordert. Diese Nachbesserungen wurden mit 5.320 € veranschlagt. Bei der VG-Verwaltung war man der Meinung dass diese Nachbesserungen nicht nötig sind. Zwei Ratsmitglieder die beruflich mit dem Thema Wegebau zu tun haben, Norbert Kraus und Matthias Ditscher (beide CDU), erklärten nochmals ausführlich warum auch sie der Meinung sind, dass Nachbesserungen notwendig sind.  Der Rat folgte dann einstimmig dem Vorschlag des Landwirtschaftsausschuss und beauftragte die Nachbesserungen.


3b. Ausbauprogramm von Wirtschaftswegen

In Absprache mit der Bauern- und Winzerschaft hatte der Landwirtschaftsausschuss eine Prioritätenliste der notwendigen Ausbaumassnahmen in der Gemarkung Steinweiler erstellt. Für die Jahre 2016 - 2018 hat man drei Wege mit einem Kostenvolumen von zusammen 218.000 € beschlossen. Für alle drei Massnahmen wurden Förderanträge beim Dienstleistungszentrum ländlicher Raum (DLR) in Neustadt gestellt. Erwartet wird hier eine Förderung von 65% so dass die Gemeinde noch 76.300 € selbst aufbringen, bzw. über Wirtschaftswege-Beiträge erheben müsste. Während die vorgesehen Ausbaumassnahmen unstrittig waren, führte der Vorschlag der Verwaltung, auf einen einjährigen Rhythmus für die Erhebung der Beiträge zu wechseln, zu einigen Verwirrungen. Stefanie Bohlender-Kehrt (FWS) und Dirk Knauber (CDU) sprachen sich nochmals ausdrücklich für den in der Satzung vorgesehen 3-Jahresrhythmus aus. Dieser führe zu eine Verstetigung der Beitragssätze und mache es auch möglich grössere Massnahmen umzusetzen. Verbandsbürgermeister Poss (SPD) vertrat die Ansicht, dass auch bei einem 3-Jahresprogramm jedes Jahr etwas getan werden müsste um einen Beitrag erheben zu können. Dies sah Norbert Knauber (CDU) anders. Es widerspreche allem was er über wiederkehrende Beiträge wisse, wenn es nicht möglich sei einmal ein Jahr auszusetzen  um  dann  im  folgenden  Jahr  eine  grössere  Massnahme  durchzuführen.  Unstrittig  war nur, dass man die rund 30.000 € die sich noch in der Rücklage befinden, in diesem Jahr aufbrauchen muss. Einstimmig beschloss der Rat dann das Ausbauprogramm mit den drei vorgeschlagenen Wegen und bei dem in der Satzung geregelten 3-Jahresrhythmus zu bleiben.


4. 1050 Jahrfeier

Einstimmig beschloss der Rat im Jahr 2018 das Ortsjubiläum “1050-Jahre Steinweiler” zu begehen. Wie Ortsbürgermeister Michael Detzel berichtete, gab es bei der ersten Besprechung schon viele Vorschläge. Bis zum Herbst soll die Planung soweit sein, dass man auch in den Haushalt 2017/2018 die notwendigen Mittel einstellen kann.


5. Verschiedenes

Ortsbürgermeister Michael Detzel unterrichtete den Rat über folgende Punkte:

Bürgerbus -  Nach der Eröffnung des Dorfladens werden die wöchentlichen Fahrten nach Kandel eingestellt. Detzel bedankt sich ausdrücklich bei den Fahrern und bei der Ortsgemeinde Vollmersweiler für die Bereitstellung des VW-Bus.

Termine: Der Ortsbürgermeister erinnerte an folgende Termine.
23.04. - 09:00 Uhr   Waldbegehung
26.04. - 19:00 Uhr   Sitzung 1050-Jahrfeier
03.05. - 19:00 Uhr   Haupt- u. Finanzausschuss
24.05. - 19:00 Uhr   Ratssitzung
19.06.                     Gesundheitsmesse im Bürgerhaus
08. - 12.08.             Ferienbetreuung für Kinder

Kosten Sporthalle  -  Markus Marz (SPD) fragte nach ob die Verbrauchsabrechnung 2015 für die neue Sporthalle vorliege. Er habe leider noch keine Abrechnung von der VG-Verwaltung erhalten so Ortsbürgermeister Detzel. In diesem Zusammenhang teilte Norbert Knauber mit, dass er erfahren habe, dass die Heizkosten beim prot. Kindergarten (dieser ist an die Heizung der Sporthalle angeschlossen) deutlich gestiegen sind. Ein Sachverständiger der Kirche habe wohl auch Zweifel am Bau und Betrieb der Heizanlage geäussert.

Radweg Steinweiler - Kandel  -  Ebenfalls von Markus Marz wurde der schlechte Zustand des Radweges entlang der L554 nach Kandel, im Bereich östlich des Waldes angesprochen. Dort stehen sehr oft grössere Wassermengen  auf dem Radweg und stellen eine Gefahr für die Radfahrer dar. Verbandsbürgermeister Poss informierte, dass die Gemeinde Erlenbach, auf deren Gemarkung der betroffene Bereich liegt, bereits Geld in den Haushaltsplan eingestellt hat um den Weg zu reparieren. Markus Marz und Norbert Knauber sahen vor allem die Anlieger in der Pflicht. Diese dürften ihr Gelände nicht höher legen als den Weg. Dann hätte das Wasser auch die Möglichkeit abzufliessen. Marz forderte den VG-Bürgermeister auf über das Ordnungsamt einzuschreiten.

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