Jahreshauptversammlung am 22.10.2015

Einstimmig in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt wurde Michael Detzel. Er führt für weitere zwei Jahre die CDU-Steinweiler. Ebenfalls in ihren Ämtern bestätigt wurden die stellvertretende Vorsitzende Friedel Hartmann, die Schatzmeisterin Andrea Stritzinger und der Schriftführer Jochen Ochsenreither. Matthias Ditscher, Verena Sticha, Joachim Stritzinger und Thomas Wagner vervollständigen als Beisitzer den Vorstand des Ortsverbandes. Beherrschendes Thema des Abends war die Flüchtlingskrise und ihre Folgen für Steinweiler.

In seinem Rechenschaftsbericht konnte Michael Detzel viele Termine  und Veranstaltungen auflisten bei denen die CDU-Steinweiler aktiv war. Besonders erfreulich war, dass man vier neue Mitglieder aufnehmen konnte.  Auch der Kassenbericht der Schatzmeisterin, Andrea Stritzinger, fiel positiv aus. Man konnte das Wahlkampf freie Jahr nutzen um Rücklagen zu bilden. Einstimmig folgte die Versammlung dem Vorschlag der Kassenprüfer Norbert Kraus und Günter Herweck und erteilten dem Vorstand die Entlastung.

Unter der Leitung des Vorsitzenden des CDU-Gemeindeverbandes VG-Kandel, Norbert Knauber, wurden dann die Neuwahlen zum Vorstand durchgeführt. Der Vorstand setzt sich nun wie folgt zusammen:

Wie wohl zurzeit bei jeder politischen Versammlung  in Deutschland, war die Flüchtlingskrise das beherrschende Thema der allgemeinen Aussprache. Michael Detzel zeigte nochmals, an Hand von Zahlenmaterial der VG-Kandel, wie stark die Zahl der Flüchtlinge gestiegen ist. Hauptproblem ist die Unterbringung dieser Menschen. Aufrufe und Gesprächen mit Haus- und Wohnungseigentümern haben bisher so gut wie keinen Erfolg gebracht. Norbert Knauber schilderte dann die Situation aus Sicht des Landkreises und der Verbandsgemeinde die hier auch nur “erleidende” Ebenen sind. Der Landkreis bekommt vom Land, oft sehr kurzfristig, Flüchtlinge zugeteilt die dann wieder anteilig auf die Städte und Verbandsgemeinden weiter verteilt werden. Die Verbandsgemeinde ist hierbei auf die Mithilfe der Ortsgemeinden angewiesen, da die sie so gut wie keine eigenen Ressourcen hat. Deshalb wurde auch bei der Gemeinde Steinweiler angefragt, ob sie die noch in Gemeindebesitz befindlichen beiden  Grundstücken im Mischgebiet “Brotäcker” zur Verfügung stellt. Hier sollen zwei Gebäude in Schnellbauweise für ca. 20 - 30 Personen entstehen. Er persönlich erwartet, dass Steinweiler in den nächsten zwei bis drei Jahren ca. 50 - 60 Personen aufnehmen müsse, so Knauber. Klar sei auch, dass sich keine Gemeinde vor dieser Pflichtaufgabe drücken könne.
Bei der anschliessenden Diskussion waren sich alle einig, dass auf Bundes- und Landesebene schnell gehandelt werden muss um die Situation in den Griff zu bekommen. Einerseits müsse der Bund den weiteren Zustrom von Flüchtlingen begrenzen und das Land müsse bei der Abschiebung, abgelehnter Asylbewerber, auf rheinland-pfälzische Sonderregeln verzichten und konsequenter abschieben.
In Steinweiler will man versuchen, damit keine sozialen Brennpunkte entstehen, die Menschen auf möglichst viele Gebäude, im gesamten Dorfgebiet, zu verteilen. Man muss die Sorgen der Bevölkerung ernst nehmen, viele sind aber auch unbegründet. So haben viele im Dorf noch gar nicht bemerkt dass bereits 10 Flüchtlinge aus Syrien in Steinweiler untergebracht sind. Einig war man sich auch darin, dass die Belegung des Bürgerhauses oder der Sporthalle die letzte Möglichkeit darstellen. Damit würde das Dorfleben zum erliegen gebracht.
Da sehr viele Gerüchte und falsche Zahlen im Dorf unterwegs sind, habe er, als Ortsbürgermeister, für den 04.11. eine Einwohnerversammlung angesetzt, so Michael Detzel.