Kontakt

Impressum

CDU-Steinweiler-2

STARTSEITE

VORSTAND

GEMEINDERAT

JUNGE UNION

TERMINE

ARCHIV

LINKS

Gemeinderat am 31.10.2012

Der Forstwirtschaftsplan 2013, die Vergabe der Ingenieursleistungen für den Ausbau der Kreuzgasse sowie die Genehmigung von seismischen Untersuchungen zur Suche nach Erdöl und Erdgas waren die Hauptpunkte dieser Sitzung.


1. Forstwirschaftsplan 2013.

Ohne Diskussion nahm der Rat den vorgelegten Forstwirtschaftsplan an. Das Forstamt “Bienwald” in Kandel sieht für 2013 einen Einschlag von 1.660 Festmeter Holz vor. Der Verkauf dieses Holzes soll rund 85.000 € erbringen. Abzüglich der Kosten rechnet man mit einem Jahresgewinn von 10.227,00 €.


2. Planungsauftrag für den Ausbau der Kreuzgasse

Die am Ausbau der Kreuzgasse (Kreisstrasse 12) beteiligten drei Körperschaften (Kreis, Verbandsgemeinde und Ortsgemeinde) haben sich auf das Frühjahr 2014 als Beginn der Arbeiten geeinigt. Der Ortsgemeinderat hatte nun die Beauftragung des Planungsbüros für die Ingenieurleistungen vorzunehmen. Von der Verwaltung wurde das Büro Muff-Hohmann vorgeschlagen. Da diese Büro bereits den Auftrag der Verbandsgemeindewerke für Wasser und Abwasser erhalten hat, sei es sinnvoll dieses Büro auch mit dem Strassenbau zu beauftragen.  Dass dieses Vorgehen sinnvoll ist, war einhellige Meinung des Rates. Für die CDU forderte der Fraktionsvorsitzende, Norbert Knauber, eine frühzeitige Bürgerbeteiligung. Da es zum Ausbau der Kreuzgasse sehr unterschiedliche Auffassungen gibt, müssen die Vorgaben mit den Bürgern und dem Gemeinderat geklärt werden, bevor der Ingenieur mit seinen Planungen beginnt. Im 1. Quartal 2013 sollte eine Bürgerversammlung stattfinden in der die Ideen der Anwohner, aber auch der anderen Bürger, gesammelt werden, um dann in Abstimmung zwischen Gemeinderat und Kreisverwaltung zu einer Lösung zu kommen. Bürgermeister Forstner sicherte zu, dass er so vorgehen will. Einstimmig beauftragte der Rat das vorgeschlagene Büro.


3. Gestattung von seismischen Untersuchungen

Die Firma GDF SUEZ E&P Deutschland will in der Südpfalz seismische Untersuchungen zur Erkundung von Erdöl- und Erdgasvorkommen durchführen. Die Messungen werden mit Rüttelfahrzeugen durchgeführt, die Schwingungen in die Erde senden und deren Reflektionen dann durch Geophone aufgezeichnet werden. Aufgrund schlechter Erfahrungen in der Vergangenheit, bei ähnlichen Messungen zur Erkundung der Geothermie, war es zu erheblichen Schäden an Feld- und Radwegen gekommen, deren Behebung mehr als unbefriedigend erfolgte, lehnte der Rat die Gestattung einstimmig ab.


4. Nutzung der Klassenräume in der Grundschule nach Unterrichtsschluss.

Wie Bürgermeister Forstner berichtete, war es zwischen der Leiterin der Grundschule und einer Lehrkraft der Musikschule Kandel zu Streitigkeiten über die Nutzung der Klassenräume gekommen. Der Streit sei soweit eskaliert, dass die Schulleiterin die nachmittägliche Nutzung der Räume durch die Musikschule untersagt hat und die Schlüssel einzog. Er (Forstner) wolle auch weiterhin die Nutzung der Räume durch die Musikschule erlauben und wolle nun noch die Meinung des Rates hören.  Mehrere Ratsmitglieder äusserten, dass es eine Selbstverständlichkeit sei, dass die Musikschule die Räume der Grundschule nutzen kann. Einstimmig beschloss der Rat dass die Musikschule auch in Zukunft die Räume benutzen darf.


5. Verschiedenes

Neue Sporthalle  -  Die Arbeiten für die Erschließung der neuen Sporthalle, sowie der Teilabriss der alten Turnhalle ist planmässig erfolgt.

DSL  -  Leider gibt es von der Firma Innexio keine Auskünfte über den Stand der Kabelarbeiten entlang der A65.

zurück-pfeil