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Gemeinderat am 18.09.2008

Vor Eintritt in die Tagesordnung Verabschiedete der Ortsbürgermeister Frau Ursula Schwarz aus den Diensten der Gemeinde Steinweiler. Frau Schwarz war 31 Jahre für die Reinigung der Grundschule zuständig.

1. Forstwirtschaftsplan 2009

Wenn alles so läuft wie es sich das Forstamt Bienwald vorstellt, wird der Gemeindewald Steinweiler, im Jahr 2009 einen Gewinn von 1.292,00 € erwirtschaften. Der Rat verabschiedete den Plan einstimmig.

2. Generalsanierung des Gebäudes Hauptstrasse 36.

Das zum gemeindeeigenen Gebäudekomplex Rathaus-Bürgerhaus gehörende Gebäude Hauptstrasse 36, wird zzt. als Wohngebäude (3 Mietwohnungen) genutzt. Bei der Sanierung einer dieser Wohnungen war festgestellt worden, dass viele Balken des Fachwerks und der Deckenkonstruktion in einem sehr schlechten Zustand sind. Die Arbeiten an der Wohnung waren deshalb eingestellt worden. Der Rat hatte nun über eine Generalsanierung zu beschliessen. Auf Anregung der CDU wird nun auch die Möglichkeit mit untersucht, ob man das Gebäude auch für eine andere Nutzung, z.B. für Gastronomie, umbauen kann. Im nächsten Bauausschuss sollen verschiedene Möglichkeiten der Sanierung besprochen werden.

3. Ausweisung einer Nordic-Walking-Strecke

Das Thema Nordic-Walking-Strecke hat den Rat bereits mehrfach beschäftigt. Nun beschloss der Rat als erste Massnahme den Trimm-Dich-Pfad und angrenzende Waldwege instandzusetzen.

4. Anlegen eines neuen Grabfeldes auf dem Friedhof

Da die Nachfrage nach Urnengräber stetig wächst, beschloss der Rat, anschliessend  an die bereits bestehenden Urnengräber, zwei weitere Grabreihen für Urnengräber anzulegen. Des weiteren wird daran anschliessend ein „normales“ Rheingrabfeld angelegt.

5. Renovierung Bürgerhaus

Im Rahmen der Renovierung des Bürgerhauses beschloss der Rat die Anschaffung von neuen Türgriffen. Der Auftrag in Höhe von 1.700,28 € ging an Pfanger (Winden).

6. Verkehr - Anlegen von Parkbuchten und Tempo 30 km/h in der Kreuzgasse

Auf Grund von Beschwerden eines Anwohners, hatte der Rat eine Stellungnahme über die Markierung von Parkbuchten sowie der Einrichtung einer Tempo 30 Zone in der Kreuzgasse zwischen Obergasse und Ringstrasse, abzugeben. Die abschliessende Entscheidung liegt beim Ordnungsamt der Verbandsgemeinde. Der Vorschlag des Ordnungsamtes lautete - Packbuchten ja  - Tempo 30 nein.  Die Tempo 30 Zone wurde vom Rat einmütig abgelehnt. Bei den Parkbuchten sprach sich Kerstin Jordan (SPD) für diese aus, während Norbert Knauber (CDU) das Pflaster der Kreuzgasse nicht „vermalen“ wollte und ein einseitiges Parkverbot bevorzugte. Das Ordnungsamt wird nun, in Absprache mit der Polizei, diese Problematik nochmals erörtern.

 7. Verkehr - Rad- und Fussweg an der Hauptstrasse in Richtung Rohrbach

Ebenfalls seine Stellungnahme hatte der Rat zur Einrichtung eines gemeinsamen Rad- und Fussweges entlang der Hauptstrasse zwischen der Obergasse und dem Ortsausgang in Richtung Rohrbach abzugeben. Auch dies ging auf Beschwerden eines Anwohners zurück. Mit grosser Mehrheit beschloss der Rat diesen kombinierten Rad- und Fussweg einzurichten.

8. Zuschussantrag des FSV-Steinweiler

Der Fussballsportverein hatte an die Gemeinde einen Zuschussantrag in Höhe von 3.000,00 € gestellt. Begründet wurde dieser Antrag mit den hohen Kosten für die Instandhaltung der Fussballplätze. Kerstin Jordan und Andreas Winkler (FWS) sprachen sich dafür aus den Antrag abzulehnen, weil er zu allgemein gehalten sei. Bisher habe die Gemeinde noch keine laufenden Ausgaben bezuschusst. Wenn der FSV einen Zuschuss für eine Investition benötige könne er wieder einen neuen Antrag stellen. Für die CDU beantragte Norbert Knauber den Antrag in den Haupt- und Finanzausschuss zu verweisen. Man solle den Antrag zum Anlass nehmen sich über die Vereinsförderung allgemein Gedanken zu machen. Mit 5 Stimmen gegen 4 Stimmen wurde dieser Vorschlag auch angenommen. Der Rest der Ratsmitglieder enthielt sich.

10. Unterrichtungen

Unter dem Punkt Unterrichtungen gab der Ortsbürgermeister die Stärke der Schülerjahrgänge für die kommenden Jahre bekannt:  2008 – 8 Kinder  /   2009 – 25 Kinder   /  2010 – 13 Kinder   /   2011 – 12 Kinder   /   2012 – 21 Kinder  /   2013 – 20 Kinder   /  2014 – 17 Kinder 

Weiter gab der Ortsbürgermeister bekannt, dass er für 1.300 € die Lichtkuppel im Bürgerhaus hat reparieren lassen. 

In einem Schreiben des Ministerpräsidenten wird der Gemeinde Steinweiler zugesichert, dass die Trägerschaft der Grundschule weiterhin bei der Ortsgemeinde verbleiben kann und nicht, wie erst von der Landesregierung angedacht, die Grundschulen an die Verbandsgemeinden übertragen werden.

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