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Die zweiten Sitzung unter “Corona Bedingungen” war auch gleichzeitig die letzte vor der Sommerpause.
Auf der Tagesordnung stand u.a. die Auftragsvergabe zur Sanierung der Friedhofshalle, die Sanierung des zum “Bürgerhaushof” gehörenden Gebäudes Hauptstraße 36, ein Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser und eine Zuschussantrag des Fußballsportvereins.
1. Sanierung Friedhofshalle - Auftragsvergabe
Für 93.614,43 € erhielt die Firma Mindum aus Kandel den Auftrag zur Sanierung des Daches der Friedhofshalle.
Damit die weiteren Arbeiten zügig verlaufen, wurde der Ortsbürgermeister, gemeinsam mit den Beigeordneten, ermächtigt die Putz- und Stuckateurarbeiten, in der Sommerpause, zu vergeben. Hier liegt das noch ungeprüfte Angebot bei 30.000 €. Die Stahlbauarbeiten werden neuausgeschrieben, da das günstigste Angebot mit 90.000 € deutlich über der Kostenschätzung von 40.000 € liegt.
2. Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 36 - Planungsauftrag
Einstimmig beauftragte der Rat, das Büro Kühle (Landau) mit der Planung zur Sanierung des Gebäudes Hauptstraße 36. Kosten 20.000 €. Das Gebäude ist Teil des “Bürgerhaushofes” (von der Hauptstraße aus gesehen rechts). Im Gebäude befinden sich zZt noch zwei Wohnungen die an die Verbandsgemeinde vermietet sind. Eine dritte Wohnung steht, weil nicht bewohnbar, seit mehreren Jahren leer. Das Büro soll nun ein Nutzungskonzept entwickeln. Mögliche Nutzungen sind z.B. Übungsräume für den Musikverein, Dorfmuseum, Bürgerbüro, Arztpraxis und eine Festausschank für den Hof des Bürgerhauses.
3. Kooperationsvertrag mit der Deutschen Glasfaser
Die Firma Deutsche Glasfaser ist an die Gemeinde herangetreten mit dem Angebot, Steinweiler mit der FTTH-Technik (= Fiber to the Home / Glasfaser bis ins Haus) auszubauen. Die Gemeinde verpflichtet sich mit diesem Vertag die Firma bei der Werbung und dem Ausbau zu unterstützen. Weitere Verpflichtungen ergeben sich für die Gemeinde nicht.
Bereits im Mai 2017 hatte die Gemeinde einen ähnlichen Vertrag mit der schweizer Firma RMT abgeschlossen. Leider hat RMT bis heute keine weiteren Maßnahmen folgen lassen.
Einig war sich der Rat, dass Steinweiler, über die Firma INEXO (Glasfaser bis zum Straßenverteiler), relativ gut versorgt ist. Klar ist aber auch, dass die max. 100 MB in Zukunft nicht mehr reichen werden. Glücklicherweise gehören INEXO und Deutsche Glasfaser seit kurzem zum gleichen Konzern. Diese Tatsache weckt im Rat die Hoffnung, dass sich beide Firmen zusammentun und so ein Ausbau leichter zu realisieren ist. Einstimmig stimmt der Rat dem Vertrag zu.
4. Zuschussantrag des Fussballsportverein
Im Vereinsheim des FSV-Steinweiler soll die 32 Jahre alte Heizung durch eine neue Anlage ersetzt werden. Für diese Maßnahme liegt dem FSV ein Angebot über 40.400 € vor. Abzüglich eines Zuschusses des Landessportbundes über 11.900 €, Spenden von 5.000 €, einer Eigenleistung von 4.000 € sowie den Rücklagen des Vereins in Höhe von rund 7.000 € bleibt eine Finanzierungslücke von rund 12.000 €.
Eine 32 Jahre alte Heizung zu ersetzen sei mit Sicherheit ökologisch wie auch ökonomisch sinnvoll, so Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU). Für die CDU-Fraktion sprach sich Dirk Knauber dafür aus dem FSV einen Zuschuss in Höhe von 6.500 € zu gewähren. “Die anderen Vereine, die Gebäude der Gemeinde benutzen, kommen mit Sicherheit nicht in die Verlegenheit eine neue Heizung zahlen zu müssen, so Knauber. Nadine Sommer-Helck (SPD) meinte, dass der FSV von allen Vereinen am häufigsten Zuschussanträge stelle. Die Notwendigkeit die Heizung zu erneuern sehe aber auch ihre Fraktion. Der Betrag von 6.500 € werde auch von ihr unterstützt. Ähnlich sah es auch die Fraktionsvorsitzende der FWS, Stefanie Bohlender, sie schloss sich ihren Vorrednern an. Einstimmig beschloss der Rat den Zuschuss in Höhe von 6.500 €.
5. Bauanträge
Dem Rat lag nur ein Bauantrag zur Beratung vor. In der Niedergasse 28 sollen verschiedene Umbauten vorgenommen werden. So sollen u.a. eine Außentreppe, ein Balkon, eine Terrasse und ein dritter PKW-Stellplatz entstehen. Wie die Bauverwaltung sah auch der Rat keine Probleme und genehmigte den Bauantrag.
6. Ausbau des Wirtschaftsweges “Billigheimer-Weg”
Ebenfalls einstimmig beauftragte der Rat das Planungsbüro BAMI mit Planung zum Ausbau des “Billigheimer-Weg” (Richtung Rosenhof). Für die Gesamtmaßnahme liegt die Kostenschätzung bei 192.044,18 €. Darin ist für das Planungsbüro ein Honorar in Höhe von 24.072,36 € veranschlagt.
7. Verschiedenes
- Kerwe fällt aus:
Durch die Coronaverordnung des Landes sind Volksfeste, Kirmes und andere Großveranstaltungen bis zum Oktober untersagt. Aus diesem Grund wird es im Jahr 2020 keine Kerwe in Steinweiler geben.
- Ferienbetreuung fällt aus:
Ebenfalls ein “Opfer” der Corona-Pandemie ist die Ferienbetreuung der Gemeinde zusammen mit den Vereinen. Eine Durchführung ist unter den gegebenen Bedingungen nicht möglich.
- Gebäude der Gemeinde können wieder genutzt werden:
Das Bürgerhaus, die Sporthalle und die Grillhütte können ab sofort wieder von den Vereinen und Privatpersonen genutzt werden. Für die Einhaltung der geltenden “Corona-Regeln” ist der jeweilige Veranstalter verantwortlich. Im Zweifel sollen sich die Veranstalter mit dem Ordnungsamt der VG-Kandel abstimmen.
- Termin Dorffest 2021:
Bei einer Sitzung der Vereine wurde der Termin für das Dorffest 2021 festgelegt. Vom 3.6. bis 6.6. 2021 will man wieder feiern. Immer vorausgesetzt die “Corona-Lage” lässt dies zu.
- keine Sparkasse mehr in Steinweiler:
Nach 140 Jahren gibt es keine Sparkasse mehr in Steinweiler. Zum 1.7. wurde die Zweigstelle der Sparkasse Germersheim-Kandel geschlossen. Ortsbürgermeister Michael Detzel bedauerte dies sehr. Er könne zwar verstehen, dass auch die Sparkasse wirtschaftlich arbeiten muss, doch sei dies für Steinweiler sehr schmerzhaft, so Detzel. Die Sparkasse in Steinweiler war am 23. Mai 1880 gegründet worden und war damit die älteste im Kreis Germersheim.
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