Gemeinderat am 12.03.2020

Mit den drei Tagesordnungspunkten Fortentwicklung der Gewerbeflächen in der VG-Kandel, Teilnahme am Landeswettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft” und Bauanträge war das Programm für diese Ratssitzung sehr “überschaubar”.

1. Fortentwicklung des Gewerbeflächenangebotes in der Verbandsgemeinde Kandel

Im Rahmen des Landesprojektes „Starke Kommunen – Starkes Land“ wollen die Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach zusammen mit der Stadt Wörth neue Gewerbeflächen entlang der Autobahn (A65) erschließen. Die Flächenanteile für die Stadt Wörth und die VG-Hagenbach sollen im Bereich des „Wörther-Kreuzes“ (A65 – B9) realisiert werden. In der VG-Kandel hatte der Verbandsgemeinderat drei Flächen zur Auswahl. Der VG-Rat entschied sich für ca. 40 ha im Bereich der Autobahnabfahrt „Kandel-Nord“ an der L554 in Richtung Steinweiler. Die gesamte Fläche liegt auf der Gemarkung der Ortsgemeinde Erlenbach.
Wie der Bürgermeister der VG-Kandel, Volker Poß, in der Sitzung erläuterte, ist dieses Projekt vermutlich die einzige Chance neue Gewerbeflächen auszuweisen. Wie Poß weiter betonte ist die Planung auf mehrere Jahre ausgelegt. Die Erschließung, Vermarktung und auch die spätere Unterhaltung des Gebietes soll über einen Zweckverband der beiden Verbandsgemeinden, der Stadt Wörth und aller Ortsgemeinden organisiert werden. Damit dieses Gemeinschaftsprojekt weiter verfolgt werden kann, müsse alle Ortsgemeinden auf die Entwicklung eigener Gewerbeflächen verzichten und ihre grundsätzliche Bereitschaft erklären später dem Zweckverband beizutreten.
Sprecher aller Fraktionen begrüßten die Planungen. Einstimmig sprach sich der Rat dafür aus das Projekt weiterzuverfolgen.

2. Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Ebenfalls einstimmig entschied der Rat, dass Steinweiler in diesem Jahr wieder am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilnimmt.
Bei der  letzten Teilnahme im Jahr 2017 war Steinweiler Kreissieger geworden und hatte auf Landesebene einen guten Platz im Mittelfeld belegt.
Kerstin Jordan (SPD) sah den Wettbewerb „leidenschaftslos“. Man werde bei einer Teilnahme gerne wieder bei den Vorbereitung und der Durchführung helfen, habe aber auch keine Probleme wenn man nicht an dem Wettbewerb teilnehme. Jochen Ochsenreither (CDU) und Stefanie Bohlender (FWS) sprachen sich dafür aus teilzunehmen. Seit 2017 sei im Dorf einiges geschehen das man vorzeigen könne. Für Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU) ist der Wettbewerb eine gute Gelegenheit sich zu präsentieren. Die Erfahrung zeige, dass sich dies auch positiv auf Landeszuschüsse auswirke.


3. Bauanträge

Vier Bauanträge standen zur Beschlussfassung an.

Beim ersten Antrag handelte es sich um einen Umbau in der Brotäckerstraße 14. Eine bisherige Dachterrasse soll zum Wohnraum umgebaut werden. Einstimmig erteilte der Rat das Einvernehmen.

Die nächsten vier Anträge drehten sich im Grunde um das gleiche Projekt. Im der Haselschußgasse 17 und 19 sowie in der Sackgasse 4 sollen im Bereich der ehemaligen Werkstatt und des ehemaligen Dorfladens drei neue Wohngebäude entstehen und das bestehende Haupthaus ebenfalls zu einem reinen Wohngebäude umgebaut werden. Insgesamt würden 16 Wohnungen entstehen. Die drei neuen Gebäude wurden von der Bauverwaltung als deutlich zu groß und nicht zu der restlichen Bebauung passend eingestuft. Mehrere Ratsmitglieder vertraten genau die gleiche Meinung. Einstimmig lehnte der Rat die drei Bauanträge für die neuen Gebäude ab.
Beim Umbau des Dorfladens sowie der Büroräume im Haupthaus zu drei Wohnungen, folgte der Rat ebenfalls der Empfehlung der Bauverwaltung stimmte diesem Antrag zu.


4. Verschiedenes

Unter dem Punkt Verschiedenes erläuterten die Bürgermeister Poß und Detzel die Maßnahmen der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde zur Bekämpfung der Corona-Epidemie. In der ganzen VG-Kandel sind bis auf Weiteres alle Bürgerhäuser, Sporthallen usw. für öffentliche Veranstaltungen gesperrt. In einem Treffen mit den Vertretern der Steinweilerer Vereine hatte man sich dafür entschieden alle Versammlungen usw. bis zum 15. Mai abzusagen. Sobald es neue Erkenntnis gebe werde man die Bevölkerung und den Rat informieren.