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Mit dem Prüfergebnis für den Jahresabschluss 2015, der Umgestaltung des Friedhofs und der Vergabe von Ingenieurleistungen zur Untersuchung des Straßenzustandes an vier Ortsstraßen waren die Tagesordnungspunkte der letzten Ratssitzung sehr “übersichtlich”. Am längsten diskutiert wurde die Auswahl des Pflasters für den Friedhof.
1. Prüfung des Jahresabschluss 2015
Der vorgelegte Jahresabschluss für das Jahr 2015 weist folgendes Ergebnis aus:
Bilanzsumme 23.392.903,47 €
Auf der Aktivseite der Bilanz stehen: Anlagevermögen 22.860.184,85 €, Umlaufvermögen 530.565,02 € und
ein Rechnungsabgrenzungsposten von 2.153,60 €
Auf der Passivseite stehen: Eigenkapital 16.975.480,35 €, Sonderposten 6.278.056,87 € Sonderposten, Rückstellungen 72.026,82 €,
Verbindlichkeiten 64.502,19 € und Rechnungsabgrenzung 2.837,24 €
Die Eigenkapitalquote liegt bei rd. 72,5 %.
Die Ortsgemeinde Steinweiler verfügte mit Stand 31.12.2015 über liquide Mittel in Höhe von 233.812,18 €,
Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschuss, Nadine Sommer-Helck, berichtete über die Prüfung des Haushaltes. Es wurden keine Beanstandungen gefunden. Auf Vorschlag des Rechnungsprüfungsausschuss entlastete der Rat den Ortsbürgermeister mit seinen Beigeordneten sowie den Verbandsbürgermeister und dessen Beigeordnete.
2. Umgestaltung des Friedhofs
Frau Krell vom gleichnamigen Planungsbüro stellte dem Rat den aktuellen Planungsstand vor. Der Bauabschnitt 1, der noch in diesem Jahr begonnen werden soll, umfasst den Haupteingang zusammen mit dem Umfeld der Friedhofshalle sowie den nordwestlichen Teil des Friedhofs. Die Ausschreibungsunterlagen für diesen Bauabschnitt werden zZt. vorbereitet und sollen in der nächsten Ratssitzung beschlossen werden. Probleme gebe es bei der, bereits im letzten Jahr, getroffenen Materialauswahl für das Pflaster. Da die Aufsichtsbehörden auf eine markenneutrale Ausschreibung bestehen, könne man nicht einfach sagen, man hätte gerne das Pflaster X von der Firma Y. Besonders bei der getroffenen Auswahl für den Bereich rund um die Friedhofshalle sei dies problematisch. Der Rat hatte sich hier für Platten in “Muschelkalk” entschieden. “Muschelkalk” der einen Firma könne farblich deutlich anders ausfallen als “Muschelkalk” der anderen Firma. Deutlich einfacher sei dies bei den für die Wege gewählten grau bzw. anthrazit Farbtönen. Sie schlug deshalb vor das Farbkonzept zu drehen. Also die Wege in Muschelkalk und den Bereich Friedhofshalle in grau.
Spontan konnten sich einige Ratsmitglieder nicht mit diesem Vorschlag anfreunden. Von “dunklem Loch”, Kerstin Jordan (SPD) über “trostlos”, Norbert Knauber (CDU) bis zu “tristem Grau”, Stefanie Bohlender-Kehrt (FWS), reichten die Kommentare. Nach längerer Diskussion einigte man sich auf ein “freundliches, helles” Grau das durch entsprechende Pflasterstreifen “aufgelockert” werden soll.
Bei den drei Wasserstellen, verwarf der Rat die bisher geplanten Brunnen. Das ausgewählte Modell habe sich in Winden als unpraktisch erwiesen, so Matthias Ditscher (CDU). Da man den Wasserhebel permanent drücken müsse, damit Wasser fließt, sei es unmöglich sich die Hände zu waschen, so Ditscher. Frau Krell wird nun ein Modell mit “normalen” Wasserhähnen aussuchen. Einig war man sich schnell darüber, an alle drei Brunnen auch eine Stromleitung zu legen. Dies soll die Arbeit des Bauhofes erleichtern.
Auch bei den Sitzbänken gab es keine Diskussion, hier entschied man sich für Metall- statt Holzbänke.
Keine Probleme gab es bei der Besichtigung des Friedhofes mit dem Behindertenbeauftragten der Verbandsgemeinde. Auf der östlichen Seite der Friedhofshalle entsteht ein ebenerdiger Zugang und am südlichen Hauptzugang könne man den kleinen Absatz mit einer Gummimatte ausgleichen.
3. Zustandserfassung auszubauender Straßen
Für 6.188,43 € wurde das Ingenieurbüro BAMI (Remchingen) beauftragt eine Zustandserfassung der Gartenstraße, Giltwingerstraße, Jahnstraße und Obergasse anzufertigen. Diese soll als Grundlage für den vorgesehenen Ausbau dienen. Ebenfalls umfasst der Auftrag eine erste Kostenschätzung für diese Maßnahmen. Stefanie Bohlender-Kehrt (FWS) wollte wissen ob auch der Verbindungsweg zwischen prot. Kirche und Obergasse erfasst wird. Dies wurde von Ortsbürgermeister Michael Detzel (CDU) zugesagt. Geklärt werden muss hier noch ob dieser Weg als Ortsstraße oder als Feldweg eingestuft ist.
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