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Eine Möglichkeit noch schnelleres Internet nach Steinweiler zu bekommen, stellte die Firma RMT in der letzten Sitzung des Gemeinderates vor. Weitere Themen waren, Tempo 30 in der Hauptstrasse und der Kreuzgassen, sowie ein Zuschussantrag des Fussballsportvereins.
1. Breitbandausbau - Vorstellung der Firma RMT
Seit 2015 wird Steinweiler von der Firma Inexio mit schnellem Internet versorgt. 50Mbit und mehr sind hier möglich. Nun stellte Herr Tresch von der Schweizer Firma RMT ihr Konzept vor. Im Gegensatz zu Inexio will RMT das Glasfaserkabel bis in jedes Haus legen. Mit dieser FTTB (Fibre To The Building) Technik könnten dann Geschwindigkeiten von mehr als 1.000 Mbit. Erreicht werden. Besonderen Charme hat das Angebot von RMT deshalb, weil die Firma der Gemeinde wie auch den Hauseigentümern den Aufbau des Glasfasernetzes kostenfrei anbietet. Die Hauseigentümer müssten nur einen Gestattungsvertrag abschließen, der RMT erlaubt die Leitung in das Haus zulegen. Dieser Vertrag würde auf 20 Jahre abgeschlossen. Ein Zwang zur Nutzung dieses Anschlusses besteht aber nicht. Über ihre Tochtergesellschaft Lyte biete RMT auch Anschlussverträge an. Der Preis für einen 50 Mbit-Anschluss liegen im Bereich den auch ein Inexio-Kunde zu zahlen hat. Sollte der Gemeinderat dem Kooperationsvertrag mit RMT in seiner nächsten Sitzung zustimmen, will RMT im Sommer 2019 mit dem Aufbau des Glasfasernetzes in Steinweiler beginnen. Da Steinweiler zu den gut versorgten Gemeinden in Südpfalz zählt, werde man erst die Gemeinden ausbauen die deutlich schlechter versorgt sind, so Herr Tresch.
2. Tempo 30 - Ergebniss der Lärmberechnungen
In Folge der Diskussion über Tempo 30 in der Rheinstrasse in Kandel, hat die Verbandsgemeindeverwaltung Kandel Lärmberrechnungen für alle klassifizierten Strassen (Bundes-, Landes- und Kreisstrassen) beim Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Auftrag gegeben. In Steinweiler betrifft dies die Hauptstrasse (Landesstrasse – L554) sowie die Winder-Strasse, Kreuzgasse und Ringstrasse (Kreisstrasse – K12). Wie Herr Pfalzgraf vom Ordnungsamt dem Gemeinderat erläuterte, ergaben die Berrechnungen des LBM, dass in der Hauptstrasse die Lärmwerte am Tag wie auch in der Nacht überschritten werden. Hier könnte deshalb Tempo 30 angeordnet werden. Im Zuge der K12 wurden die Lärmwerte nicht erreicht. Ein Antrag auf Tempo 30 hätte hier kaum Erfolgsaussichten. Weiter wurde vom Ordnungsamt vorgeschlagen, die letzten Gemeindestrassen bzw. Teilstrecken von Gemeindestrassen, die noch mit Tempo 50 ausgeschildert sind, auf Tempo 30 zu reduzieren. Die betrifft eine Teil der Brotäckerstrasse, den nördlichen Teil der Kreuzgasse und das Verbindungsstück der Obergasse zwischen Hauptstrasse und Kreuzgasse.
Kerstin Jordan (SPD) berichtete von einer lebhaften Debatte in ihrer Fraktionssitzung. Sie sprach sich für den Verwaltungsvorschlag aus, die Hauptstrasse sowie die verbleibenden Gemeindestrassen mit Tempo 30 auszuweisen. Auch in der CDU-Fraktion wurde das Thema lebhaft diskutier, wusste Norbert Knauber zu berichten. „Schliesslich fahren wir ja alle Auto und jeder hält sich selbst für einen guten Autofahrer“, so sein Kommentar. Die eleganteste Lösung wäre nach seiner Meinung, wenn im ganzen Dorfgebiet Tempo 30 gelten würde. Dies geht leider nicht. Auch er sprach sich für den Verwaltungsvorschlag aus. Für Manfred Lieber (FWS) war es besonders wichtig, dass endlich auf allen Gemeindestrassen Tempo 30 gelten soll. Die Gegenmeinung wurde von Friedel Hartmann (CDU) und Jürgen Hust (SPD) vertreten. In der Hauptstrasse könne man auf Grund der Strassenführung und den vielen parkenden Autos gar nicht schnell fahren. Ausser vielen neuen Schildern würde die Massnahme nichts bringen so ihre Meinung.
Mit 9 JA-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde der Verwaltungsvorschlag angenommen.
Ergänzend beantragte Norbert Knauber auch für die K12 das Anhörungsverfahren für Tempo 30 beim LBM einzuleiten. Auch wenn die Erfolgsaussichten gering sind sollte man es versuchen, so seine Meinung. Auch dieser Vorschlag wurde mehrheitlich angenommen.
3. Schalltechnisches Gutachten für das Baugebiet “Brotäcker 4”
Ohne Diskussion beschloss der Rat das Büro Giering mit der Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens, für das neue Baugebiet „Brotäcker 4“, zu beauftragen. Dieses Gutachten muss im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erstellt werden. Die Kosten belaufen sich auf 3.998,40 €.
4. Annahme von Spenden.
Ebenfalls ohne Diskussion akzeptierte der Rat die Spende von Robert Soravia Gnocco (Eisverkauf) über 100,00 €. Das Geld soll in die Jugendarbeit der Gemeinde fliesen.
5. Zuschussantrag des FSV-Steinweiler
Ende Januar wurde dem Fussballsportverein der, für die Sportplatzpflege dringend notwendige, Aufsitzrasenmäher gestohlen. Die Ersatzbeschaffung kostet 17.500 €, was den Verein an die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten führt. Über verschiedene Spendenaktionen versucht der FSV nun an genügend Geld zu kommen um den neuen Mäher zu finanzieren. Weiter wurde ein Zuschussantrag an die Gemeinde gestellt. Alle Fraktionen unterstützten diesen Antrag und waren sich auch bei der Höhe des Zuschuss einig. Einstimmig beschloss der Rat 5.000,00 € bereitzustellen.
In diesem Zusammenhang appellierte Bürgermeister Detzel an alle Bürger, die gemeinsame Spendenaktion des FSV und der VR-Bank Südpfalz zu unterstüzen.
Info’s zu dieser Aktion finden Sie unter: https://vrbank-suedpfalz.viele-schaffen-mehr.de/rasi1929
6. Bauanträge - Bauvoranfragen
In dieser Sitzung hatte der Rat nur einen Bauantrag zu bearbeiten. Für ein Bauvorhaben im Bebauungsplangebiet „Windener-Strasse“, war eine Ausnahmegenehmigung für ein Vordach beantragt worden. Dieses Vordach soll 25 cm über das erlaubte Baufenster hinausragen. Auf Vorschlag der VG-Verwaltung lehnte der Rat diese Ausnahme einstimmig ab.
7. Anfragen und Mitteilungen
Bürgermeister Detzel unterrichtete den Rat über eine Eilentscheidung. Gemeinsam mit den Beigeordneten hatte Detzel ein Bodengutachten für das Baugebiet „Brotäcker 4“ in Auftrag gegeben. Die Kosten belaufen sich auf 7.538,00 €
Da im Rat schon mehrfach danach gefragt wurde, hatte Detzel die Unterhaltskosten für die neue Sporthalle zusammenstellen lassen. Im Jahr 2016 betrugen diese rund 33.000 €.
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