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Nur fünf Punkte standen auf der Tagesordnung der letzten Gemeinderatssitzung am 04.11.2010. Neben dem Fortwirtschaftsplan für das Jahr 2011 und einer Änderung des Bebauungsplans „Giltwingert“ standen noch drei Auftragsvergaben an.
1. Forstwirtschaftsplan 2011
Einstimmig billigte der Rat den Fortswirtschaftsplan für das kommende Jahr. Das Forstamt Kandel erwartet für den Gemeindewald Steinweiler in 2011 einen Fehlbetrag von 2500 €. Dieser Fehlbetrag wird vor allem auf die reduzierte Mengen beim Holzeinschlag zurück geführt. Nach dem Sturm im Frühsommer musste deutlich mehr Holz aus dem Wald geholt werden als geplant, deshalb muss man im kommenden Jahr kürzer treten. Das „Sturmholz“ beschert der Gemeinde im Jahr 2010 einen unerwarteten Geldsegen. Statt der erwarteten 8.700 € Defizit wird für dieses Jahr ein Überschuss von 80.000 € erwartet.
2. Änderung des Bebauungsplans „Giltwingert“
Zum Bau der neuen Sporthalle wurde von der Gemeinde ein Gartengrundstück neben der jetzigen Halle gekauft. Dieses Grundstück muss nun in den bestehenden Bebauungsplan „Giltwingert“ aufgenommen werden. Änderungen an den Festsetzungen des Bebauungsplans sind nicht notwendig. Auch dieser Punkt wurde vom Rat einstimmig beschlossen.
3. Auftragsvergaben
3.1. Forsteinrichtungswerk
Für den Gemeindewald wird alle 10 Jahre ein Forsteinrichtungswerk erstellt. Dieses Einrichtungswerk legt den Rahmen fest wie im Gemeindewald für die nächsten Jahre gewirtschaftet wird. Bisher wurde das Forsteinrichtungswerk vom Forstamt erarbeitet. Der Rat vergab nun erstmals diese Arbeiten an eine private Firma. Man erhofft sich dadurch neue Anregungen und dass nicht nur im „alten Trott“ weitergemacht wird. Der Auftrag ging in Höhe von 12.528.78 € an die Fa. FoNat aus Graach. Von diesem Betrag muss die Gemeinde allerdings nur die Mehrwertsteuer in Höhe von rund 2000 € tragen. Der Rest wird durch einen Landeszuschuss gedeckt.
3.2 Strassenbegleitgrün im Baugebiet „Brotäcker II“
Den Auftrag für 40 Strassenbäume im Baugebiet „Brotäcker II“ erhielt zum Preis von 9.634,24 € die Fa. Ditscher aus Steinweiler. Leider hatten sich auf die öffentliche Ausschreibung nur zwei Firmen gemeldet, wobei die zweite Firma fast doppelt so teuer war.
3.3 Planierschild für den Feldwegeunterhalt
Aus dem Haushalt für den Feldwegeunterhalt wird ein neues Planierschild zum Preis von 6.570,00 € beschafft. Lieferant ist die Raiffeisen Agrartechnik aus Herxheim. Andreas Winkler (FWS) bemängelte, dass nur ein Angebot vorlag. Bürgermeister Forstner entgegnete, dass man sich mehrere Schilde angesehen und auch Angebote eingeholt habe. Das vorgeschlagene Schild sei von den Landwirten als das beste befunden worden. Bei einer Gegenstimme wurde der Auftrag erteilt.
4. Anfragen / Mitteilungen
Bürgermeister Forstner berichtet, dass es im Baugebiet „Brotäcker III“ zu Verzögerungen beim Strassenbau kommt. Grund ist, dass die Kanalrinnen, die in der Strassenmitte eingebaut werden, mit Verzögerung geliefert wurden. Nach derzeitigem Stand sollen die Arbeiten bis Ende November abgeschlossen werden.
Auch beim Endausbau der Strassen im Baugebiet „Brotäcker II“ kam es zu Verzögerungen. Hier sollen die Arbeiten bis zum 13.11. abgeschlossen sein.
Die Einweihung des Erweiterungsbau am prot. Kindergarten findet am Freitag dem 03.12. um 16 Uhr statt.
Beim Thema DSL gibt es wieder neue Entwicklungen. Nachdem die Telekom es abgelehnt hat eine Glasfaserleitung entlang der Bahnstrecke zu nutzen, ist man in Gesprächen mit einer Firma die eine Glasfasertrasse entlang der Autobahn besitzt. Diese Firma ist bereit für Steinweiler und Rohrbach einen Anschluss zu verlegen. Die Gemeinden müssten hier die Leerrohre von der A65 bis zur Landstrasse (L554) Steinweiler-Rohrbach finanzieren.
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