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Gemeinderat am 12.05.2010

Das Konzept für den Neubau einer Sporthalle war das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung. Das die alte Turnhalle nicht mehr den heutigen Ansprüchen gerecht wird, darüber war man sich im Rat einig. Über die Grösse der neuen Halle gab es aber verschiedene Ansichten. Weiter wurde eine Wirtschaftschaftlichkeitsanalyse für die Übernahme des Stromnetzes von den Pfalzwerken in Auftrag gegeben.

1.  Wirtschaftlichkeitsanalyse für die Übernahme des Stromnetzes.

Zusammen mit den anderen Gemeinden der Verbandsgemeinde Kandel, soll überprüft werden, ob sich eine Übernahme des Stromnetzes von den Pfalzwerken durch die Gemeinden rechnet.  Die Prüfungs- und Beratungsgesellschaft Rödl u. Partner wird für insgesamt 20.563,20 € (Anteil von Steinweiler = 2.670,09 €) diese Analyse erstellen.  Die Prüfung soll sich auf folgende Optionen erstrecken:
- Übernahme der Netze durch die Gemeinden in Eigenregie
- Neuvergabe der Konzession an einen anderen Netzbetreiber als die Pfalzwerke
- Kooperation mit den Pfalzwerken
- Verlängerung des bisherigen Konzessionsvertrages
Der Rat sprach sich einstimmig für diese Analyse aus.


2.  Auftragsvergaben -  Anhänger für den Bauhof

Für den Kleintraktor des Bauhofes soll ein neuer Anhänger zum Transport von Grünschnitt usw. gekauft werden. Diese Auftragsvergabe war in der letzten Sitzung verschoben worden, da noch einige Details geklärt werden mussten. Nun vergab der Rat den Auftrag zur Lieferung des Anhänger in Höhe von 5.000,00 € an die Fa. Bossert aus Steinweiler.


3. Bau einer neuen Sporthalle - Festlegung des Konzepts für die Antragsunterlagen

Einigkeit herrschte im Rat über die Notwendigkeit eine neue Sporthalle zu bauen. Bevorzugter Standort ist das Gelände des Turnvereins, auf dem bereits die alte Halle steht. Sollte es keine Einigung mit dem Turnverein über die Übergabe des Grundstückes an die Gemeinde geben, ist auch ein Standort im Gewerbegebiet denkbar. Einig war sich der Rat auch über die finanzielle Obergrenze des Projektes. Diese liegt nach Aussagen von Ortsbürgermeister Norbert Forstner, wie auch vom Fraktionsvorsitzenden der CDU, Norbert Knauber, bei maximal 3,5 Mio. € Mehr würde die finanzielle Leistungsmöglichkeit der Gemeinde übersteigen. Eine längere Diskussion gab es über die Grösse des Spielfeldes. Während Knauber für ein Spielfeld in der Grösse von 40m x 20m eintrat, sprachen sich der Ortsbürgermeister sowie verschiedene Sprecher der SPD und der FWS für eine Grösse von 36m x 18m aus. Für die CDU ist es, so Knauber, das Ziel ein vollwertiges Handballfeld zu bauen, auf dem auch reguläre Handball und Hallenfussballspiele durchgeführt werden können. Mit einem kleineren Feld verbaue man sich auf Jahrzehnte diese Möglichkeiten. Dass es möglich ist, diese Hallengrösse für deutlich unter 3 Mio. € zu bauen, habe man bei der Besichtigung der Halle in Billigheim-Ingenheim gesehen. Von den Sprechern der SPD und der FWS wurde die Notwendigkeit eines vollwertigen Handballfeldes bestritten. Da es keinen Handballverein gebe sei dies nicht nötig. Nutzer die ein vollwertiges Spielfeld benötigen sollen nach Kandel gehen. Hauptargument für ein kleineres Spielfeld waren die befürchteten Mehrkosten beim Bau und bei der Unterhaltung der Halle. Dass die Bau- bzw. Unterhaltungskosten durch das grössere Spielfeld nennenswert steigen wurde durch Knauber bestritten, das Beispiel Billigheim-Ingenheim zeige, dass dem nicht so sei.
Bei Stimmengleichheit 7 Stimmen (CDU + 2 SPD) für das grössere Spielfeld und 7 Stimmen (Rest SPD + FWS) dagegen wurde der Antrag der CDU für ein Spielfeld der Grösse 40m x 20m abgelehnt. Einigkeit herrschte dann wieder bei der Hallenhöhe. Damit auch Trampolinspringen möglich ist, wird die Halle 7m hoch.


3. Unterrichtungen / Anfragen / Mitteilungen

- DSL:  Beim Interessenbekundungsverfahren für die DSL-Versorgung von Steinweiler und Rohrbach haben sich zwei Anbieter gemeldet, die mit WLAN-Technik arbeiten. Da es in Steinweiler bereits einen Anbieter mit WLAN gibt (Fa. Paracom) und die mögliche Bandbreite unbefriedigend ist, soll weiter versucht werden einen Anschluss über Glasfaserleitung zu bekommen.
- Waldbegehung:  Am 26.06. um 9 Uhr findet zusammen mit dem Förster eine Waldbegehung statt.
- Geothermie: Nach einem Gespräch des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung mit dem beauftragten Fachanwalt, wird dieser nun gegen den raumplanerischen Entscheid der SGD Widerspruch einlegen. Auf Nachfrage teilte der Ortsbürgermeister mit, dass sich die Fa. Evonik, nach der Ablehnung des Geothermiekraftwerks durch den Gemeinderat, nicht mehr “gerührt” habe.
 

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