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Abschluss der kostenrechnenden Einrichtung "Wirtschaftswege"
Im Bereich Wirtschaftswegebau wurde ein Überschuss von 15.000 € erzielt. Dieser Überschuss wird der Sonderrücklage Wirtschaftswege (siehe oben) zugeführt.
Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2006/2007
Die Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung hat den Hausplan für die Jahre 2006 und 2007 genehmigt. In der Stellungnahme weist die Aufsichtsbehörde jedoch darauf hin, dass der Verwaltungshaushalt wieder zum Ausgleich gebracht werden muss. D.h., dass die laufenden Ausgaben auch durch die laufenden Einnahmen gedeckt werden müssen. In den Haushaltsplänen für die beiden Jahre kann der Verwaltungshaushalt nur durch Zuführungen aus dem Vermögenshaushalt ausgeglichen werden.
Ausbau der Brotäckerstrasse
Die Brotäckerstrasse soll im Jahr 2007 erneuert werden. Deshalb vergab der Gemeinderat nun den Planungsauftrag an das Büro Muff-Homann. Gleichzeitig wurde das Büro Konrath mit der Bestandsvermessung beauftragt.
Spielgerät für den Spielplatz an der Grundschule
Der ca. 30 Jahre alte Drehpilz auf dem Spielplatz Jahnstrasse ist defekt und wird durch ein neues Spielgerät ersetzt. Der Bauausschuss hatte ein ähnliches Spielgerät wie den alten Pilz herausgesucht. Kosten 1.465,00 €.
Gestaltung Kreisel L554
Am Ortsausgang in Richtung Kandel soll ein neuer Kreisel entstehen. Im Rat hatte man ursprünglich vorgesehen, die Napoleonssäule auf dem Kreisel aufzustellen. Dieser Versetzung hatte aber das Landesdenkmalamt nicht zugestimmt. Der Rat beschloss nun einstimmig einen Entwurf von Edgar Friedmann der vorsieht, eine Weinkelter mit Überdachung auf der Mitte des Kreisels aufzubauen. Durch vier Rebrankgerüste, die sich im Stil an die Rankgerüste im Dorf anpassen, wird der Kreisel in gleiche Teile geteilt. In den unteren Teil sollen die Wappen von Steinweiler und unserer Partnergemeinde Epinac integriert werden.
Strassenschilder für "Brotäcker 2"
Für den Betrag von 875,00 € erhielt die Fa. Göltz den Auftrag zur Lieferung der Strassenschilder im Baugebiet "Brotäcker 2".
Anlage einer Weihnachtsbaumkultur
Auf Vorschlag des Revierförsters, Herrn Frohnweiler, beschloss der Gemeinderat auf dem Kahlschlag entlang der Autobahn, zwischen Sportplatzweg und Haynaerweg, eine Weihnachtsbaumkultur anzulegen. Das Gelände wird eingezäunt und es werden ca. 8000 Weihnachtsbäume verschiedener Arten gesetzt. In ca. 12 - 15 Jahren können dann die ersten Weihnachtsbäume verkauft werden.
Antrag auf Befahren von Waldwegen
Herr Georg Knell betreibt auf seinem Aussiedlerhof einen Ausbildungsbetrieb für Kutschenfahrer. Es gab schon mehrfach Beschwerden, dass mit den Pferdekutschen quer durch den Wald gefahren wird und auch sonst wenig Rücksicht auf die anderen Wegebenutzer genommen wird. Der Revierförster hat daraufhin Herrn Knell das Befahren der Waldwege untersagt. Herr Knell stellte nun den Antrag an die Gemeinde dieses Verbot aufzuheben. Der Rat beschloss nun, ihm das Befahren von bestimmten Wegen wieder zu erlauben. Mit der Massgabe, dass "Querfeldeinfahrten" grundsätzlich untersagt sind und auch sonst "vernünftig" gefahren wird.
Unterrichtungen
Der Bürgermeister gab folgende Termine bekannt:
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