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Gemeinderat am 29.11.2006

Auftragsvergabe - Wappen für den neuen Kreisel

Zum Preis von 777,20 € werden von der Fa. Reprotech (Steinweiler) vier Schilder mit den Wappen von Steinweiler, der Partnergemeinde Epinac, sowie von Rheinland-Pfalz und Burgund erstellt.

Auftragsvergabe - Rahmen für die Wappen

Die Fa. Schörk aus Minfeld erhielt den Auftrag zur Lieferung von vier Rahmen für die Wappen. Die aus feuerverzinktem und pulverbeschichtetem Stahl bestehenden Rahmen kosten 1.345,60 €.

Auftragsvergabe - Kompakttraktor für den Bauhof

Der bisherige Traktor verursacht immer öfter Reparaturkosten, deshalb beschloss der Gemeinderat die Anschaffung eines neuen Traktors. Der Traktor vom Fabrikat John Deer 3720 wird von der Fa. Bossert (Steinweiler) zum Preis von 34.224,64 € geliefert. Gleichzeitig wurde bei der Fa. Fehrenbach (Billigheim) ein passender Mulcher zum Preis von 2.209,80 € in Auftrag gegeben.

Auftragsvergabe - Druck von Präsentationsmappen

Für 2.000,00 € wird die Gemeinde 100 Mappen mit Zeichnungen von Ludwig Lieber drucken lassen. Die Mappen enthalten 12 Zeichnungen mit Motiven aus Steinweiler und sollen als Ehrengabe der Gemeinde Verwendung finden.

Unterrichtungen – Zaunanlage am Spielplatz Goethestrasse

Der Ortsbürgermeister gab bekannt, dass er wegen einer Forderung der Unfallkasse, nicht wie vorgesehen den Spielplatz teilweise, sondern ganz einzäunen lies. (siehe Ratssitzung vom 05.10.06)

Unterrichtungen – Haushaltsentwicklung

Besser als geplant entwickelt sich der Verwaltungshaushalt. Statt des vorgesehen Defizit in Höhe von 46.000,00 € wird nun mit einem Überschuss von ca. 10.000,00 € gerechnet.

Verschiedenes – Zweite Bushaltestelle

Manfred  Lieber (FWS)  regte an, am Friedhof  eine zweite  Bushaltestelle  einzurichten. Die Verwaltung wird dies nun überprüfen.

Verschiedenes - Ausbaubeiträge Brotäckerstrasse

Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Norbert Knauber, teilte an die Ratsmitglieder eine Sammlung von Presseberichten aus, die sich mit Ausbaubeiträgen und der Bewertung des Gemeindeanteils befassten. Er forderte die Ratsmitglieder von SPD und FWS auf diese Bericht unvoreingenommen zu lesen. Sie werden bei einer objektiven Beurteilung zu dem Ergebnis kommen, dass der Vorschlag der CDU bei der Brotäckerstrasse und der Giltwingertstrasse den Gemeindeanteil wie bisher bei 50% zu belassen und danach auf wiederkehrende Beiträge umzustellen genau richtig war. Mit dem CDU Vorschlag währen alle Bürger gleich behandelt worden.

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