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Beschaffung eines Containers für eine weitere Schulklasse
Da es auf Grund der hohen Schülerzahl (32) zu zwei ersten Klassen kommt, reichen die vorhandenen Räume der Grundschule für das Schuljahr 2006/2007 nicht aus. Der Gemeinderat beschloss daher die Anmietung eines Containers für dieses Schuljahr. Die Kosten belaufen sich auf 13.784,96 € + die Kosten für den Strom und Wasseranschluss von ca. 2.000,00 €. Im Zusammenhang mit diesem Tagesordnungspunkt kritisierte der Sprecher der CDU-Fraktion, Norbert Knauber, die Informationspolitik des Ortsbürgermeisters. In der Schulträgerausschusssitzung am 24.11.2005 wurde vom Ortsbürgermeister gesagt, dass alle anderen Unterbringungsmöglichkeiten geprüft wurden und nur die Containerlösung übrig geblieben sei. In der Ratssitzung am 21.12.2005 wurde auf Nachfrage von Jürgen Georgi (CDU) nochmals bestätigt das alle Alternativen geprüft und mit dem Schulrat besprochen wurden und dass der Container die einzige Lösung sei. Mit Überraschung habe man dann am 04.04.2006 einen Bericht der Rheinpfalz gelesen, dass „ der Ortsbürgermeister zusammen mit den Ausschüssen nach einer Alternative suche und dass der Raum des Turnvereins (Turnerstübchen) geprüft werde“. Knauber stellte fest, dass der Schulträgerausschuss und der Rat ganz offensichtlich falsch informiert wurden. Weiter sei in keinem Ausschuss der Gemeinde über diese Suche nach Alternativen gesprochen worden. Nach der Ablehnung des Turnerstübchen durch die Schulbehörde könne man nur feststellen, dass völlig unnötig Unruhe in die Elternschaft getragen wurde. Die CDU Fraktion hoffe, so Knauber, dass in Zukunft Fragen der Ratsmitglieder wieder korrekt beantwortet werden.
Beschaffung von Stühlen für die Leichenhalle
Um die Anzahl der Sitzplätze in der Leichenhalle zu erhöhen, wurde vom Gemeinderat der Kauf von 15 zusätzlichen Stühlen beschlossen. Den Auftrag erhielt die Fa. Bischoff (Kandel) zum Angebotspreis von 1.653,00 €.
Instandhaltungsmaßnahmen Wirtschaftswege
Lothar Scheid (FWS) und Matthias Ditscher (CDU) berichteten, dass sie eine neue Maschine zur Wiederherstellung von geschotterten Wirtschaftswegen testen wollen. Der Rat stimmte diesem für die Gemeinde kostenlosen Test zu.
Weiter wurde auf Antrag von Bruno Trauth (SPD) beschlossen den Wirtschaftsweg zwischen der Niedergasse und dem Sportgelände auszubauen. Da dieser Wege zum grössten Teil von Besuchern des Sportgelände genutzt wird, soll die Finanzierung zu 2/3 aus dem allgemeinen Haushalt und zu 1/3 aus der Wirtschaftswegeumlage erfolgen. Die Kosten werden auf ca. 100.000 € geschätzt.
Standort Grillhütte – Beauftragung eines Architekten
Weitgehende Einigkeit bestand im Rat über die Notwendigkeit einer Grillhütte. Nur der Ortsbeigeordnete Andreas Winkler (FWS) war der Meinung, dass das Projekt zwei bis drei Jahre zurückgestellt werden solle. Diskussionen gab es über die Vorgehensweise des Ortsbürgermeisters. Norbert Knauber (CDU) kritisierte, dass es wenig Sinn mache eine Arbeitskreis einzuberufen und sich dann über diesen Arbeitskreis hinwegzusetzen. In der Sitzung des Arbeitskreises am 10.04. war man übereingekommen, dass man sich über die beiden in Frage kommenden Standorte noch genauer informieren wolle (Strom-, Wasseranschluss, Untergrund). Weiter wollte man sich verschiedene Grillhüten in der Umgebung ansehen um sich Anregungen zu holen. Ortsbürgermeister Forstner entgegnete, dass man im Rahmen einer Waldbegehung am 15.04. den Standort mit dem Revierförster diskutiert habe und dass nur der alte Trainingsplatz des FSV neben dem Tennisplatz übriggeblieben sei. Dass die Waldbegehung auf den Ostereierverkauf der CDU gefallen war, sei wegen seiner und der Termine des Förster nicht zu vermeiden gewesen. „Wenn die Mitglieder des Arbeitskreises gewusst hätten, dass im Rahmen der Waldbegehung der Grillhüttenstandort besprochen wird währen mit Sicherheit mehr Personen zu diesem Termin erschienen“ so Knauber. Mit der Mehrheit von SPD und FWS beschloss der Rat den alten Trainingsplatz als Standort und beauftragte Edgar Friedmann (SPD) als Architekten mit der Planung.
Unterrichtungen
Der Ortsbürgermeister unterrichtete, dass die Ausschreibung für den Kreisel am Ortsausgang in Richtung Kandel, noch von der Landesstraßenbauverwaltung geprüft werde. Er rechne aber damit, dass das Projekt noch in diesem Jahr begonnen werden kann.
Weiter unterrichtete er, dass die Telekom noch die Verbindungsleitung zum Neubaugebiet Brotäcker 2 verlegen muss. Dazu werde der Gehweg in der Hauptstraße von der Haynaer Straße bis zur Brotäckerstraße aufgerissen.
Bei der DSL Versorgung wartet die Fa. ParaCom z.Zt. auf die Genehmigung der Richtfunkantenne auf der Burg Landdeck. Sobald diese Antenne aufgebaut sei, gehe es mit den Arbeiten in Steinweiler los.
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