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Jahreshauptversammlung am 16.11.2018

In seinen Jahresrückblick ging der Vorsitzende der CDU-Steinweiler, Michael Detzel, auf die Aktivitäten des CDU-Ortsverbandes und die der Gemeinde seit der letzten Hauptversammlung am 27.10.2017 ein. Da im Jahr 2018 weder Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen anstanden, konnte der Ortsverband sich auf die „üblichen“ Termine, wie Glühweinwanderung, Ostereierverkauf und die Fraktions- und Sitzungsarbeit konzentrieren.
Während das Jahr für den Ortsverband relativ ruhig war, gab es in der Gemeinde viel zu tun. Das Jubiläumsjahr „1050 Jahre Steinweiler“ mit seinen viele, erfolgreichen Veranstaltungen band einiges an Arbeitskraft. Gleichzeitig wurde das „normale“ politische Geschäft weitergeführt. Hier lagen die Schwerpunkte in der Erschließung des Neubaugebiets „Brotäcker 4“ und in der Sanierung und Umgestaltung des Friedhofs. Auch an der Planung für das generationenübergreifende Wohnen auf dem Anwesen Wiest wurde weitergearbeitet.
In einem kleinen Ausblick ging Detzel auch auf die im kommenden Mai stattfindende Kommunalwahl ein. Man werde versuchen den Bürgerinnen und Bürgern wieder eine attraktive Kandidatenliste zu präsentieren. Hier gilt es auch wieder neue Kandidaten/innen für die Ortspolitik zu begeistern. Die Vorbereitungen hierfür sind bereits angelaufen und es wurde auch schon ein Wahlkampfteam gebildet.

Nach dem Vorsitzenden legte der Schatzmeister, Matthias Krebs, seinen Rechenschaftsbericht ab. Die Kassenlage des Ortsverbandes ist gut und man kann mit den Rücklagen den anstehenden Wahlkampf bestreiten.
Auf Empfehlung der Kassenprüfer, Günter Herweck und Norbert Kraus, die Matthias Krebs eine einwandfreie Kassenführung bescheinigten, erteilte die Versammlung dem Vorstand einstimmig die Entlastung.
Beim einzigen Wahlgang des Abends wurden Michael Detzel, Friedel Hartmann und Robin Schier zu Delegierten beim Kreisparteitag gewäht.

Im Anschluss berichtete der Vorsitzende des CDU Gemeindeverbandes VG-Kandel, Michael Niedermeier, über die Arbeit in der Verbandsgemeinde. Besonders hervor hob er, dass zwei Projekte die von der CDU angestoßen wurden nun immer mehr Fahrt aufnehmen. Zu einem sei dies das Strackregenkonzept und zum anderen die kommunale Verkehrsüberwachung. Während beim Strackregenkonzept das beauftragte Ingenieur-Büro zZt. Workshops in den sieben Orten der Verbandsgemeinde durchführt und auch schon erste Lösungsvorschläge erarbeitet hat, steht man bei der Verkehrsüberwachung kurz vor dem Abschluss einer Vereinbarung mit der Stadt Wörth und der Verbandsgemeinde Hagenbach.
Ausführlich diskutiert wurde auch die Situation in Kandel, wo die Demonstrationen des rechten „Frauenbündnis“ nicht enden wollen. Eine Patentlösung wie man diese „Proteste“ wieder los werde hat bisher leider noch keiner gefunden. Einig war man sich, dass man, um die „Rechten“ zu vertreiben, nicht mit Linksextremisten zusammenarbeiten werde.

Zum Abschluss berichtete Kreistagsmitglied, Norbert Knauber, noch über Haushaltsberatungen im Kreis. Für 2019 wird der Kreis eine kleinen Überschuss von 1,7 Mio. € erzielen. Dies sei, seit mehreren Jahren, wieder ein Haushalt der ohne neue Schulden auskomme. Der Überschuss würde noch deutlich höher ausfallen, wenn nicht das Land den Finanzausgleich neu geregelt hätte. Hier wurde Geld von den Kreisen zu den kreisfreien Städten verlagert. Insgesamt sei die finanzielle Ausstattung der Städte und Landkreise in Rheinland-Pfalz, im Bundesvergleich, immer noch sehr schlecht. Bei den Investitionen in Höhe von 19 Mio. € fließt der größte Teil rund 16 Mio. € in die Sanierung und den Ausbau der weiterführenden Schulen.

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